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Datenschutz

Informationspflicht nach Art. 13-EU-DSGVO

Datenschutzerklärung
Die Kreisstadt Unna unterliegt als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Nordrhein-Westfälischen Datenschutzgesetzes und der EU-Datenschutz-Grundverordnung.  Eine Nutzung der Internetseiten der Kreisstadt Unna ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Wenn eine betroffene Person bestimmte Services unserer Verwaltung über die Internetseite der Kreisstadt Unna in Anspruch nehmen möchte, kann eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, wird generell eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, zum Beispiel des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und in Übereinstimmung mit den für die Kreisstadt Unna geltenden bundes- und landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Betroffene Personen werden mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt. Die Kreisstadt Unna hat zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, so dass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise per Post, an die Stadtverwaltung der Kreisstadt Unna zu übermitteln.

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist: Kreisstadt Unna
Der Bürgermeister
Rathausplatz 1
59423 Unna
Tel.: 02303/103-0
E-Mail: info(at)stadt-unna.de
DE-Mail: poststelle(at)stadt-unna.de-mail.de

II. Datenschutzbeauftragter
Eric Janzen Datenschutzbeauftragter
Zimmer 256 (2.OG)
Telefon: 015154322710
Fax: 02303/103-332
E-Mail: datenschutz(at)stadt-unna.de

Rathausplatz 1
59423 Unna

III. Gründe für die Datenerhebung Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO dient der Stadtverwaltung als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen die Kreisstadt Unna eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholt. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Genehmigung oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zu Dienstleistungen der Kreisstadt Unna. Unterliegt die Kreisstadt Unna einer rechtlichen Verpflichtung, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DS-GVO. In seltenen Fällen kann die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn eine Besucherin oder ein Besucher verletzt werden würde und notwendige personenbezogene Daten an eine Ärztin oder einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssen. Dann beruht die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe d DS-GVO. Letztlich können Verarbeitungsvorgänge ausnahmsweise auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Kreisstadt Unna oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der Betroffenen oder des Betroffenen nicht überwiegen. Dies gilt jedoch nicht für Behörden bei Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben, wie Artikel 6 Absatz 1 Satz 2 DSGVO klarstellt.

Verpflichtung zur Datenbereitstellung
Die Kreisstadt Unna klärt Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (Steuervorschriften etc.) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (Angaben zum Vertragspartner etc) ergeben kann. Mitunter kann es für einen Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person der Kreisstadt Unna personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist zum Beispiel verpflichtet, personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn die Verwaltung mit ihr einen Vertrag abschließt oder die betroffene Person einen Bescheid (Verwaltungsakt) erwirken möchte. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag nicht geschlossen oder ein Bescheid nicht erteilt werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch die betroffene Person kann sich diese an uns wenden. Die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung klären die betroffenen Personen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss bzw. einen Bescheid erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

IV. Datenerfassung und -verwendung, Verschlüsselung
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung: Die Übertragung vertraulicher Inhalte wie zum Beispiel Kursanmeldungen bei der VHS oder Anfragen n die Verwaltung werden aus Sicherheitsgründen durch eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung abgesichert. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite der Kreisstadt Unna erfasst mit jedem Aufruf durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können

  1. die verwendeten Browsertypen und Versionen,
  2. das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem,
  3. die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer),
  4. die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden,
  5. das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite,
  6. eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse),
  7. der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und
  8. sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Kreisstadt Unna keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um

  1. die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern,
  2. die Inhalte unserer Internetseite zu optimieren,
  3. die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie
  4. um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen.

Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Kreisstadt Unna daher einerseits statistisch und anderseits mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in der Verwaltung zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von der Kreisstadt Unna verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

Cookies
Diese Webseite verwendet sogenannte Cookies. Das sind Textdateien, die vom Server aus auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie enthalten Informationen zum Browser, zur IP-Adresse, dem Betriebssystem und zur Internetverbindung. Diese Daten werden von der Kreisstadt Unna nicht an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Zustimmung mit personenbezogenen Daten verknüpft.
Cookies erfüllen vor allem zwei Aufgaben. Sie helfen uns, Ihnen die Navigation durch unser Angebot zu erleichtern, und ermöglichen die korrekte Darstellung der Webseite. Sie werden nicht dazu genutzt, Viren einzuschleusen oder Computerprogramme zu starten.
Nutzer haben die Möglichkeit, das Internet-Angebot auch ohne Cookies aufzurufen. Dazu müssen im Browser die entsprechenden Einstellungen geändert werden. Informieren Sie sich bitte über die Hilfsfunktion Ihres Browsers, wie Cookies deaktiviert werden.

Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
Die Internetseite der Kreisstadt Unna enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zur Verwaltung sowie eine unmittelbare Kommunikation mit der Kreisstadt Unna ermöglichen. Dies umfasst ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse). Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit der Kreisstadt Unna  aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.

V. Datenspeicherung und -löschung - Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist soweit eine solche existiert. Existieren für die Aufbewahrung keine rechtlichen Bestimmungen, so werden die Aufbewahrungsfristen der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) zugrunde gelegt. Hiervon ausgenommen ist die Speicherung personenbezogener Daten, die für Rechtsstreitigkeiten oder Vollstreckungszwecke erforderlich sind.

Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Die Kreisstadt Unna verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch Gesetze oder andere Rechtsvorschriften, welchen die Kreisstadt Unna unterliegt, vorgesehen ist. Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

VI. Rechte der betroffenen Person
Um Ihre personenbezogenen Daten wirksam zu schützen, gewährt Ihnen das Datenschutzrecht eine Reihe von Rechten, die Sie gegenüber der Kreisstadt Unna geltend machen können:

  • Auskunft über die Verarbeitung (Artikel 15 DSGVO)
  • Berichtigung unrichtiger Daten (Artikel 16 DSGVO)
  • Löschung nicht mehr benötigter Daten (Artikel 17 DSGVO)
  • Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18 DSGVO)
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung (Artikel 21 DSGVO)

VII. Werkzeuge von Drittanbietern: Google-Maps
Diese Seite nutzt den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Incorporated, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse) zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO dar. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Einsatz von Google-reCAPTCHA
Zum Schutz ihrer Aufträge per Internetformular verwendet die Kreisstadt Unna den Dienst „reCAPTCHA“ der Firma Google Incorporated (Google). Mit der Abfrage wird unterschieden, ob die Eingabe durch einen Menschen oder missbräuchlich durch automatisierte, maschinelle Verarbeitung erfolgt. Mit der Abfrage werden die IP-Adresse und gegebenenfalls weitere von Google für den Dienst benötigte Daten an Google gesendet und diese sowie Ihre Eingabe dort weiter verwendet. Durch die Nutzung von „reCAPTCHA“ erklären Sie sich damit einverstanden, dass die von Ihnen geleistete Erkennung in die Digitalisierung alter Werke einfließt. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag der Stadt wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung dieses Dienstes auszuwerten. Die im Rahmen von „reCAPTCHA“ von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Für diese Daten gelten die abweichenden Datenschutzbestimmungen der Firma Google. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien von Google finden Sie unter: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/.

Nutzung des Webanalysedienstes Matomo
Diese Website verwendet Matomo, dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Matomo verwendet „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer IP-Adresse) an den von der Kreisstadt Unna eingesetzten Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert. Dies dient der Webseitenoptimierung. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzerin oder Nutzer für die Kreisstadt Unna anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden von der Kreisstadt Unna nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick* jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenanntes „Opt-Out-Cookie“ abgelegt, was zur Folge hat, dass der Webanalysedienst Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das „Opt-Out-Cookie“ gelöscht wird und gegebenenfalls von Ihnen erneut aktiviert werden muss. Die an die Kreisstadt Unna übermittelten Daten zur Auswertung mit dem Webanalysedienst Matomo werden ausschließlich zu internen Testzwecken und Analyse der am höchsten frequentierten Seiten dieses Internetauftritts verwendet. Es erfolgt keine Weitergabe dieser Daten an Dritte.

VIII. Hinweise zu unserer Facebook-Seite
Neben dieser Website betreiben wir auch die Facebook-Seite Unna.de, über die wir uns als Stadtverwaltung darstellen, über unsere Angebote informieren und mit unseren Kunden und Interessenten kommunizieren. Dabei verarbeiten wir grundsätzlich nur personenbezogene Daten, wenn Sie mit unserer Facebook-Seite interagieren, z.B. wenn Sie einen Kommentar abgeben, einen Like-Button klicken oder uns eine Nachricht schicken. Rechtsgrundlage für diesbezügliche Datenverarbeitungen durch uns ist einerseits Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO (z.B. wenn Sie uns eine vertragsrelevante Anfrage schicken). Andererseits kann die Datenverarbeitung auch auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO erfolgen (z.B. wenn Sie einen Beitrag von uns „liken“, kommentieren oder Inhalte auf unserer Seite hochladen). Sie können eine erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie den Kommentar oder den betreffenden Inhalt löschen. Durch einen Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Weiterhin analysieren wir die Aufrufe und Interaktionen auf unserer Facebook-Seite. Hierzu erstellt Facebook-Nutzungsprofile und stellt uns ausschließlich anonyme Daten zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass bei Nutzung und Aufruf unserer Facebook-Seite Ihre personenbezogenen Daten außerdem von den Betreibergesellschaften von „Facebook“ verarbeitet werden. Hierbei handelt es sich um die in Irland ansässige Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 sowie um die in USA ansässige Facebook, Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025. Über die oben beschriebenen Verarbeitungen hinaus, verarbeitet Facebook Ihre Daten außerdem für Analyse- und Werbezwecke bzw. um personalisierte Werbung auszuspielen. Dabei setzt Facebook nach unserem Kenntnistand auch Cookies ein, die Ihr Nutzungsverhalten (auch über verschiedene Endgeräte hinweg) speichern. Dadurch kann Facebook in Rahmen seiner eigenen Plattform sowie auf Drittseiten zielgerichtete Werbung ausspielen.
Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook, die hier abrufbar ist: https://www.facebook.com/about/privacy/. Facebook bietet außerdem die Möglichkeit, bestimmten Datenverarbeitungen zu widersprechen; diesbezügliche Hinweise und Opt-Out-Möglichkeiten finden sich unter https://www.facebook.com/settings?tab=ads. Bitte beachten Sie, dass gemäß den Facebook-Datenschutzbestimmungen Nutzerdaten auch in den USA oder anderen Drittländer verarbeitet werden.

IX. Hinweise zur Nutzung von Online-Bezahldiensten
Die Kreisstadt Unna macht darauf aufmerksam, dass die Nutzung von Online-Bezahldiensten und deren Auswahl die alleinige freie Entscheidung jedes einzelnen Nutzers ist. Die Kreisstadt Unna hat auf die Anbieter von Online-Bezahldiensten keinen Einfluss - auch nicht auf deren Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten. Lesen Sie daher bitte die Nutzungsbedingungen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters aufmerksam durch. Nur so wissen Sie, wohin Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Adresse, Bankverbindung, Ergebnis der Bonitätsprüfung, Telefonnummern und vieles mehr weitergegeben werden. Ein gutes und zugleich nachdenklich stimmendes Beispiel finden Sie hier (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/third-parties-list?locale.x=de_DE#hier). 
Die Kreisstadt Unna lehnt daher jede Verantwortung für die Datenverarbeitung des von Ihnen unter Umständen gewählten Bezahldienstes ab. Sie können jederzeit den zu zahlenden Betrag von Ihrem Konto überweisen.

Im Einzelnen bietet die Kreisstadt Unna die Nutzung folgender Online-Bezahldienste an: