Im Rahmen der Beratungen zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates geht es auch um die Frage, ob Ratssitzungen live gestreamt werden sollen. Insbesondere zur Zeit des Lockdowns in der Corona-Pandemie kamen dazu Anfragen von Bürger*innen. Um dies anzubieten, ist eine Grundsatzentscheidung des Rates und die Einverständniserklärung von jedem Ratsmitglied erforderlich. Eine Entscheidung darüber steht nach wie vor noch aus.
Um einen Vorschlag für den Rat zu erstellen, hat sich die Stadtverwaltung intensiv mit den Möglichkeiten eines Livestreams befasst und dazu Kontakt zu Kommunen gesucht, die dies bereits anbieten. Die Ausprägung und Professionalität dieser Angebote variieren dabei stark.
Erkenntnisse für Politik und Bürgerschaft
Um sowohl den Ratsvertretern als auch den Bürger*innen die Chance zu geben, sich einen Eindruck davon zu verschaffen, wie ein Livestreaming aussehen könnte, hat Bürgermeister Dirk Wigant den Fraktionen jetzt vorgeschlagen, eine Sitzung des Rates als Testlauf für ein solches Livestreaming zu nutzen. „Auf diese Weise haben sowohl die politischen Mandatsträger als auch die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ein Gefühl dafür zu bekommen, wie ein Livestream aussehen kann. Die so gewonnenen Erkenntnisse können bei der Frage, ob und wenn ja, wie ein Livestreaming von Ratssitzungen gewünscht ist, helfen“, so Bürgermeister Dirk Wigant.
Der Testlauf würde dabei ohne eine unmittelbare Live-Übertragung stattfinden. Vielmehr würde die Sitzung gefilmt und auf Monitore im Ratssaal übertragen, wo die anwesenden Ratsmitglieder sowie im Ratssaal anwesende Bürgerinnen und Bürger sehen können, wie ein Livebild der Sitzung aussehen würde. Eine Übertragung nach Außen findet nicht statt. Ziel ist es, die Bild- und Toneinstellungen zu demonstrieren, mit denen ein Livestream realisiert werden könnte. Die technischen Voraussetzungen, die dafür im Ratssaal notwendig sind, sind durch das Ratsbüro bereits im vergangenen Jahr getroffen worden. Dies und die Tatsache, dass in Kooperation mit der städtischen Tochter Unna Marketing das für die Videotechnik geschulte Personal zur Verfügung steht, ermöglichen eine kurzfristige Realisierung des Testlaufs.
Rat muss klare Modalitäten festlegen
Wenn nach einem solchen Testlauf der Wunsch besteht, einen Livestream anzubieten, müssten durch den Rat klare Modalitäten für die Umsetzung eines Livestreams an die Stadtverwaltung formuliert werden. „Unabhängig davon, wie die gewünschte Lösung aussieht, wäre mein Vorschlag, dies im Rahmen einer zeitlich begrenzten Testphase umzusetzen und anschließend zu schauen, welche Erkenntnisse wir daraus gewinnen“, so Bürgermeister Dirk Wigant. Umliegende Kommunen, die den Livestream bereits einsetzen, sind ähnlich verfahren und haben die Übertragung von Ratssitzungen via Livestream zunächst auf eine Testphase von ein bis zwei Jahren befristet. In Abhängigkeit davon, welche Umsetzung eines Livestreams gewünscht wird, würde ggf. ein externer Dienstleister benötigt. Hierfür wäre dann ein Ausschreibungsverfahren notwendig.